BMFSFJ antwortet auf meine Mail an Frau von der Leyen

Sehr geehrter Herr XXX,

Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen dankt Ihnen für Ihre Nachricht vom 13. Mai 2009.

Angesichts der großen Menge an Eingaben, die das BMFSFJ erreichen, ist es nicht mehr möglich, ausführlich zu den verschiedenen Äußerungen Stellung zu nehmen. Bitte haben Sie hierfür Verständnis.

Der Kampf gegen kinderpornografische Angebote im Internet und die breite öffentliche Debatte über den geeigneten Weg zeigen: Mit dem Vorstoß, den Zugang zu solchen Seiten zu erschweren, wurde offenbar ein Nerv getroffen. Nach vielen Gesprächen mit zahlreichen Experten aus dem In- und Ausland ist Frau Ministerin mehr denn je überzeugt, dass wir als Gesellschaft die Vergewaltigung von Kindern im Internet nicht länger hinnehmen können.

Auffassungen, wonach das Vorgehen gegen die Darstellung dokumentierten Kindesmissbrauchs im Internet rechtlich bedenklich sei, finden hier keine Zustimmung. Die Maßnahmen werden helfen, die Verbreitung dieser grauenhaften Bilder im Internet einzudämmen.

Grundsätzlich gilt festzuhalten, dass Access Blocking nicht die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet verhindern wird. Access Blocking soll den Zugang zu kinderpornographischen Webseiten erschweren und wird damit insbesondere Wirkung zeigen einerseits im Hinblick auf eine Abschreckung potentieller Täter (mit pädosexueller Neigung) sowie im Hinblick auf die Verhinderung von „Zufallsklicks“ auf solche Webseiten.

Um das Verfahren transparent zu gestalten, Gerüchten und Desinformationen die immer wieder ihren Weg in die öffentliche Debatte finden, keine Chance zu geben, hat das BMFSFJ einen umfangreichen Frage&Antwort-Katalog im Netz veröffentlicht, der ständig aktualisiert wird:

http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/Service/themen-lotse,thema=them
a-kinderpornografie.html

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Service-Team

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Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend