Mein Senf zur Landtagswahl in NRW

Gestern Abend gab es wieder ganz viele Gewinner. Die SPD meint gewonnen zu haben, weil sie nicht so viel verloren hat. Die Grünen haben gewonnen, weil sie Ihr Ergebnis verdoppeln konnten. Die Linken haben gewonnen weil sie erneut in einen West-Deutschen Landtag eingezogen sind. Die FDP hat verloren, weil sie keine 15% geholt und damit die CDU gerettet hat – nur die CDU, ja da sind sich wirklich alle einig, die hat verloren.

Ich sehe das, ehrlich gesagt, ein wenig anders. Verloren haben aus meiner Sicht die beiden (ehemaligen) Volksparteien CDU und SPD. Erneut zeigte sich auch an diesem Wahlabend dass die beiden mitgliederstärksten Parteien unseres Landes mehr und mehr ihren Kredit beim Wahlvolk verloren haben. Entweder gehen die Wähler gar nicht mehr zur Wahl (bei 59% Wahlbeteiligung eindeutig) oder sie wählen einfach eine andere Partei (knapp 10% mehr für Grüne und Linke). Dieser Vertrauensverlust führt dazu, dass immer öfter weder CDU noch SPD in der Lage sind gemeinsam mit FDP oder den Grünen eine Regierung zu bilden. Wie kann sich die SPD da als Sieger fühlen? -2.6% im Vergleich zur letzten Wahl, keine Chance auf Rot-Grün – Gewinnen sieht für mich anders aus.

Von der desaströsen Regierung in Berlin haben vor allem die Grünen profitiert, die offenbar die Themen angesprochen haben, die die Wähler aus NRW wirklich angesprochen haben. Die Linken ziehen erneut in einen Landtag ein, werden aber weiterhin isoliert, solange die SPD die Augen vor der Realität weiter verschließt.

Und die FDP? 0.5% besser als vor 5 Jahren – viele haben prognostiziert, man würde nicht einmal mehr die 5%-Hürde schaffen. Das Ergebnis ist konstant geblieben, die derzeitig schlechte Stimmung auf Bundesebene hat sich hier definitiv nicht niedergeschlagen, auch wenn der Schwung der Bundestagswahl vollends verpufft ist.

Und was nun? Es wird vermutlich eine Große Koalition geben – aber ich denke, auch weiterhin unter Führung der CDU – denn die ist noch immer die stärkste Fraktion – unabhängig davon, wie sehr die SPD davon überzeugt ist, die Wahl gewonnen zu haben.

Denn so ziemlich alle anderen Konstellationen wurden von den Parteien schon vorab ausgeschlossen: Die Grünen wollen nicht mit CDU und FDP, die FDP will nicht mit SPD und Grünen und keiner will mit den Linken.

Gefangen im starren Blockdenken der 80er schießen die „kleinen“ Parteien sich so selber ins Abseits und wir erleben eins ums andere Mal die Bildung von „großen“ Koalitionen, die mehr Stillstand als Fortschritt bedeuten, was die letzte große Koalition in Berlin ja eindrucksvoll bewiesen hat.