EU, Lissabon, Irland, Deutschland – Hö?
Letzten Freitag war der 13. Und die Iren haben abgestimmt. Über einen Vertrag aus Lissabon. Die werden schon wissen worum es da genau geht, immerhin sind sie das einzige Land in Europa in dem das Volk gefragt wurde. In allen anderen entscheiden die jew. Regierungen. Aber, worüber eigentlich? Was steht in diesem Vertrag denn überhaupt drin? Wer hat den eigentlich mal gelesen?
Ich hege ja die Vermutung, dass kein einziger Deutscher Bürger den kompletten Vertrag, der eigentlich mal Verfassung hiess, bisher gelesen hat. Wer daran Interesse hat, nach einigen Recherchen habe ich ihn gefunden. 479 Seiten lang als pdf. Viel Spaß beim Lesen. Bereits Titel und Inhaltsverzeichnis sind 18 (!) Seiten lang.
Wem das zu antrengend ist, der kann mal im Blog der „Zeit“ in Kurzform nachlesen worum es danach geht, und sich danach vielleicht eine eigene Meinung bilden:
Was Sie nie über das neue Europa wissen wollten. Aber sollten
Nachtrag 20.06.: Einen sehr interessanten Artikel zum Thema gibts auch beim Spiegelfechter: Europäische Kakophonie
„[…]Innen- und damit Verfassungsminister Schäuble bewies seine Demokratieliebe und sein Verständnis für völkerrechtlich bindende Vertragstexte mit dem saloppen Rat, man dürfe das „nicht überbewerten“, „ein paar Millionen Iren könnten ja kaum eine Entscheidung für Europa treffen“. Bleibt abzuwarten, wie lange es noch dauert, bis Schäuble offen sagt, zwölf Verfassungsrichter in Karlsruhe könnten ja kaum Entscheidungen für Deutschland fällen.[…]“